Was ist radbruchsche formel?

Die Radbruchsche Formel ist eine zentrale Formel der Rechtsphilosophie und des positiven Rechts, die von Gustav Radbruch entwickelt wurde. Sie behandelt das Verhältnis zwischen Gerechtigkeit und Rechtssicherheit und dient als Kriterium, wann ungerechtes Gesetz kein Recht mehr ist und dem Gerechtigkeitsanspruch weichen muss.

Kernpunkte der Radbruchschen Formel:

• Grundsatz: Das positive Recht (Gesetz) hat Vorrang, auch wenn es inhaltlich ungerecht ist. Rechtssicherheit geht grundsätzlich vor Gerechtigkeit.
• Ausnahme 1 (Unerträglichkeitsformel): Wenn der Widerspruch des positiven Gesetzes zur Gerechtigkeit ein so unerträgliches Maß erreicht, dass das Gesetz "unrichtiges Recht" wird, muss es der Gerechtigkeit weichen.
• Ausnahme 2 (Verleugnungsformel): Wo Gerechtigkeit nicht einmal erstrebt wird, wo die Gleichheit, die den Kern der Gerechtigkeit ausmacht, bei der Setzung positiven Rechts bewusst verleugnet wird, da ist das Gesetz nicht nur "unrichtiges Recht", sondern überhaupt nicht Recht.

Bedeutung und Anwendung:

Die Radbruchsche Formel wurde vor allem nach dem Zweiten Weltkrieg angewendet, um nationalsozialistische Gesetze zu beurteilen, die offensichtlich menschenrechtswidrig waren. Sie dient als Grundlage für die Gültigkeitsprüfung von Gesetzen, wenn diese in eklatantem Widerspruch zu grundlegenden Gerechtigkeitsprinzipien stehen. Die Anwendung der Formel ist umstritten und erfordert eine sorgfältige Abwägung im Einzelfall. Sie ist ein wichtiger Bestandteil der Diskussion um Naturrecht vs. Positivismus.

Wichtige Themen:

• Rechtsphilosophie
• Gerechtigkeit
• Rechtssicherheit
• Naturrecht
• Positivismus